China-Watchblog

Man kann ja vom Besuch des Dalai Lama halten, was man mag. Man kann es sinnvoll oder schädlich halten, wenn sich führende deutsche Politiker mit ihm treffen. Der Weg der stillen Diplomatie mag genauso seine Daseinsberechtigung haben, wie der offene Protest gegen das menschenrechtsverletzende Regime in Peking. Dass einer konservativ und wirtschaftsfreundlich geführten Regierung die Beziehungen zu China wichtiger sind als Menschenrechte in Tibet, ist auch kein großes Geheimnis. Nach der Schelte, die Fr. Merkel beim letzten Empfang des Dalai Lama aus dem Land der Mitte bekam, hatte sie diesmal das Glück, eine gute Ausrede zu haben. Klar könnte man jetzt auch fragen, was sie in Südamerika zu suchen hatte und warum sie einmal mehr nicht den zuständigen Aussenminister schickte. Da mögen wohl eher parteipolitische Gründe den Ausschlag gegeben haben, aber das ist ein anderes Thema. Auch bin ich der Meinung, dass man den Dalai Lama sehr wohl empfangen kann, wenn sogar die chinesische Führung wieder mit dessen Vertreter verhandelt.

Frau Merkel war also entschuldigt und trotzdem wäre es ihre Aufgabe gewesen, in der Öffentlichkeit einmal deutlich Stellung zu beziehen. Scheinbar gab es aber in der Koaliton eine halbseidene Absprache, den Dalai Lama nicht zu empfangen. Und so war die Taktik wohl aussitzen und zu warten, bis der Besuch vorbei ist. Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul von der SPD hat das aber scheinbar niemand rechtzeitig mitgeteilt und so hat sie dem Dalai Lama in seinem Hotel einen Besuch abgestattet. Und was darauf dann als Reaktion kam, ist eigentlich nur noch peinlich. Als nämlich Kurt Beck meinte, “der Scheiß war nicht mehr rückgängig zu machen”, war das mehr als beschämend für jemanden, der seine Partei als Kanzlerkandidat in die nächste Bundestagswahl führen möchte. Von jemanden in seiner Positionen würde man ein wenig mehr Anstand und Respekt erwarten. Und wenn er dadurch seine eigene Partei erneut in die Defensive gedrängt sieht, bin ich mal gespannt, was wir in Zukunft noch hören werden, wenn mal wieder etwas gerade nicht in den Wahlkampf passt.