China-Watchblog

Ein Gastbeitrag von Jochen Gottwald

Während der Proteste der letzten Wochen gegen China habe ich eine zentrale Frage schmerzlich vermisst: „Wie schafft es die chinesische Führung, die eigene Bevölkerung ruhig zu halten?“ Das im Westen gern als Wirtschaftswunderland verschriene China wird noch immer als Januskopf wahrgenommen. Auf der einen Seite die florierende und boomende Wirtschaft, auf der anderen Seite das tödlich totalitäre Regime. Hätte es nach Francis Fukuyamas wirtschaftsliberaler Theorie vom Ende der Geschichte nicht schon längst verschwinden müssen? „Zunehmender Wohlstand gleich zunehmende Partizipation“, das Credo des politisch motivierten Wirtschaftsliberalismus… bei China scheint es in brutalst möglicher Weise versagt zu haben.

Versetzen wir uns zurück in eine der heißesten Phasen des Kalten Krieges, den Beginn der 80er Jahre. China, das politisch längst mit der Sowjetunion gebrochen hatte, war zu diesem Zeitpunkt ein politischer Riese und ein wirtschaftlicher Zwerg. Mit ebenso brachialer Gewalt, wie Mao zuvor das Land in der Kulturrevolution an den sozialen, kulturellen und wirtschaftlichen Abgrund geführt hatte, verordnete Deng dem Land nun die staatlich gelenkte Wirtschaftsliberalisierung. Wirtschaftliche Kollektivierung wurde aufgehoben, Preise wurden freigesetzt, Reichtum wurde „in“. Der Anteil der chinesischen Bevölkerung, der unter dem Existenzminumum lebt, wurde von ca. 50% im Jahr 1980 auf ca.10% im Jahr 2000 gesenkt. So zumindest die offiziellen Zahlen, mit denen sich unsere Global Player gerne brüsten, sobald Kritik an ihren Billigproduktionsstandorten laut wird.

Doch die Wirklichkeit sieht anders aus. Fernab der Sonderwirtschaftszonen und der Megastädte leben 900 Millionen Menschen auf den Dörfern, 500 Milionen davon im arbeitsfähigen Alter, von weniger als 2 US$ pro Tag. In Teilen West- und Mittelchinas liegt die Analphabetenquote bei rund 50%. Den 58.000 Bauernunruhen im Jahr 2003 folgten 74.000 Unruhen im Jahr 2004. Von der, der chinesischen Kultur gerne unterstellten, Unterwürfigkeit gegenüber staatlicher Obrigkeit ist hier so wenig zu spüren, wie von den Aufständen bei uns zu hören ist. Spürbar ist dagegen die Hoffnungslosigkeit der 150 Millionen Nongmingong, der Wanderarbeiter und -arbeiterinnen, die in den Sweatshops der Textil- Computer- und Spielzeugindustrie für weniger als 20 Cent die Stunde 14-16 Stunden bis zur völligen Erschöpfung schuften, um nach Schichtende ins Werk nebenan zu trotten und dort die nächste Schicht zu beginnen.

Ohne das Geld dieser Wanderarbeiter könnte die chinesische Landbevölkerung nicht überleben, denn sie wird von den örtlichen Verwaltungsbeamten der Pekinger Regierung bis auf die blanke Haut geschröpft, um die immensen Bau- und Wachstumsvorhaben in den kapitalistischen Zentren der kommenden Jahre zu finanzieren. Die von Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrer Antrittsreise nach China – wohl um der chinesischen Regierung zu verdeutlichen, dass mit dem Wohl und Wehe der beiden Menschenrechtler auch die deutsch-chinesischen Beziehungen stehen und fallen – symbolisch besuchten Autoren Chen Guidi und Wu Chuntao berichten in ihrem Buch „Zur Lage der chinesischen Bauern“, für dessen Recherchen sie jahrelang und teils zu Fuß durch das Riesenreich reisten und das in China offiziell verboten, doch unter der Hand erhältlich ist, von bewaffneten Razzien der Gemeindepolizei, von willkürlichen Verhaftungen und von eingekerkerten und zu Tode geprügelten Bauern. Von Familienclans, die Ämter in den örtlichen Schaltstellen der Partei, Verwaltung und Militär besetzen und damit regionale, mafiöse Strukturen begründeten.

Es sind die chinesische Landbevölkerung und die Wanderarbeiterinnen, die den Preis unserer hiesigen „Geiz-ist-Geil“-Gesellschaft bezahlen. Die Einen leben von mancherorts weniger als 60 Euro im Jahr und können es sich nicht leisten, die Zwiebeln, die sie selbst anbauen, zu essen, die Anderen schuften in den Sweatshops der Billiglohnfertigung unter widrigsten Umständen und meist für weniger als 1/3 des gesetzlichen Mindestlohns. Allein in der Textilindustrie verletzen und verätzen sich täglich 50-60 Chinesinnen so schwer, dass sie arbeitsunfähig werden. Die Industrie stört das wenig, denn aus den Dörfern der ländlichen Provinzen kommen immer neue Arbeitskräfte nach. Ihre Kolleginnen werden geschlagen, wenn sie den Akkord unterbrechen, an einen Gewerkschaftsbeitritt ist in China ohnehin nicht zu denken.

Ironischerweise wirkt sich gerade in der Textilbranche das gewachsene Interesse der Verbraucher an den Arbeitsbedingungen in der Lohnfertigung negativ aus. Der Verbraucher will Transparenz, also leisten sich mittlerweile alle großen Markenhersteller von Adidas über Puma bis hin zu Hanes und sogar Fruit of the Loom einen umfangreichen Lieferantenkodex und schließen sich zu wohlklingenden aber unnützen Organisationen wie der Fair Labor Association (FLA) zusammen. Und sie fordern diesen Kodex auch ein. Aber natürlich ohne bereit zu sein, für die gestiegenen Standards auch nur einen Pfennig mehr zu bezahlen.

Die Folgen? Die Arbeiterinnen werden nicht mehr geschlagen, Inspekteure schreiten durch wohlorganisierte Arbeitshallen, jede Näherin lächelt im Inspektionsinterview glücklich und lobt das Engagement der eigenen Firma in den Himmel. Was der Inspekteur vor der Anreise nicht hören konnte, war die massive Entlassungsdrohung des Werksvorstehers, falls sie auch nur einen Ton über die ungerechten Arbeitsbedingungen verlöre. Was er nicht sah, war der dreimonatige Lohnvorenthalt, mit dem der Werksvorsteher sicherstellte, dass die Arbeiterin im Interview auch wirklich nichts sagt, falls sie den Lohn der letzten Wochen erhalten will. Was er nach der Abreise nicht sieht, ist, dass die Arbeiterinnen nun nach 22 Uhr eingesperrt werden, damit sie nicht ins nächste Werk gehen können und somit die geforderten 48 Wochenstunden nicht überschreiten. Wer böse ist, könnte auch behaupten, man wolle sie dadurch an der Flucht hindern. Denn die Arbeiterinnen sind im Grunde rechtlos. Nur 10-20% von Ihnen stehen in einem offiziellen Arbeitsverhältnis, doch eine Wohnerlaubnis in der Stadt erhält nur, wer auch einen gültigen Arbeitsvertrag hat. Und auch die von der FLA angebotenen Beschwerdenummern erreichen leider keine NGO im näheren Umland, sondern die Konzernzentralen in Herzogenaurach oder New York. Aber immerhin, es ist ja nicht ganz ausgeschlossen, dass sich eine vermögende und gebildete Wanderarbeiterin dort tatsächlich einmal in fließendem Englisch beschwert, sofern Ihr Werk eines der glücklichen ist, das mehr als 30% des Adidas- oder Puma-Jahresbedarfs konfektioniert. So viel muss man nämlich schaffen, damit der Hersteller nach FLA-Statuten verpflichtet ist, dort überhaupt mal nach dem Rechten sehen zu lassen.

Gestiegen sind nicht die Arbeitsbedingungen, sondern lediglich der Druck auf die Lieferanten. Wer die Mindeststandards nicht einhält, fliegt. Lieferantenbindung wird in diesem Business ohnehin nicht groß geschrieben. Wer das Handwerkerportal myhammer.de kennt, kann sich vorstellen, wie es funktioniert. Ein ausgesuchter Pool an Lieferanten, deren Qualität man bereits kennt, weshalb auch nicht mehr auf das Preis-Leistungs-Verhältnis geachtet weden muss, darf sich solange nach unten bieten, bis es nicht mehr weiter geht und der Billigste den Zuschlag erhält. Ein bekannter Versandhändler unterhält zu diesem Zweck sogar ein eigenes Onlineportal.

Auch die Löhne sind seit Beginn der CSR-Maßnahmen real weiter gesunken. Man ist ja nun z.B. verpflichtet, den Arbeiterinnen täglich eine halbe Stunde Pause und ein Mittagessen zu gönnen. Und natürlich trägt die Kosten hierfür nicht das Werk, sondern die Arbeiterin. Und es versteht sich von selbst, dass das Unternehmen für das Essen merh verlang, als die Arbeiterin an der nächsten Straßenküche zahlen würde. Die Textilfabrik wälzt also die Kosten, die ihr durch die CSR-Forderungen der Markentextilhersteller entstehen, nicht nur auf die Arbeiterinnen ab, sie verdient auch noch Geld an ihnen. Denn irgendwo muss sich das Geschäft mit den europäischen und amerikanischen Konzernen ja lohnen, irgendwo muss auch der Stoff für die Kleidung bezahlt werden, irgendwo die Farbe für den Stoff, irgendwo die Faser für das Garn, irgendwo die Pestizide für den Anbau. Und wenn der Markenhersteller nicht bereit ist, angemessen zu bezahlen, dann gleichen sich eben die Produktionskosten den Rohstoffkosten an. 0,2 € bekommt der durchschnittliche Baumwollbauer in Burkina Faso für 1 Kilo Rohbaumwolle, 0,48 € kostet sie nach dem Entkernen. 0,76 € zahlt der Händler in Lomé für das Kilo spinnfertiger Baumwolle, das er nach China exportieren lässt und dort von der Spinnerei durchschnittlich 0,84 € erhält. Hieraus kann Garn für etwa 2,5 T-Shirts gesponnen werden, die der Markenhersteller in Europa oder Amerika dann durchschnittlich für 0,95 € netto das Stück in den Händen hält. (Der Konsument, der sich hier in Deutschland dieses Markenshirt dann kauft, zahlt um die 20 €, das ursprüngliche Kilo Baumwolle ist nun also 50 € wert. Nur soviel zu den Gewinnmarchen der Markenhersteller.) Dazwischen liegen Spinnen, Färben, Weben, Konfektionierung, Transport und Zölle. Zieht man Zoll und Transport (Faustregel: EK durch 1,17), sowie den Einkaufspreis des spinnfertigen Baumwolle (34 Cent) ab, erhält man die durchschnittlichen Verarbeitungskosten innerhalb Chinas für ein T-Shirt: 0,47 €. Siebenundvierzieg Cent für vier Verarbeitungsschritte, die zumeist noch von vier verschiedenen, gewinnorientiert arbeitenden Firmen vorgenommen werden. Das ist Weltrekord! Arbeit hat in China keinen Preis. Sie kostet durchnittlich nur das Leben. Durchschnittlich deswegen, weil es in China auch noch viel tiefer geht. In Deutschland z.B. werden nach Angaben der Gesellschaft für Konsumforschung (GfK) jährlich mehr als eine Million T-Shirts für 1 Euro brutto verkauft (Verarbeitungskosten für den utopischen Fall, dass der Markenhersteller das Shirt zum Selbstkostenpreis abgäbe: 38 Cent; unterstellt man eine Herstellergewinnmarge von 30%: 21 Cent).

Dabei ist die Textilbranche noch ein Bereich, der relativ hohe öffentliche Aufmerksamkeit geniest. Hier gibt es einige unabhängige Labels, faire Alternativen und teilweise unabhängige Kontrollen. In fast allen anderen Bereichen, wie z.B. der Computer-, Handy-, Unterhaltungselektronik- oder Spielzeugindustrie gibt es diese nicht. Nimmt man die Zahlen und Fakten aus offenen Gesellschaften wie Indien oder Thailand, die es ja mit denselben knausrigen Global Playern zu tun haben, kann man nur erahnen, wie grausam und menschenverachtend die Produktionsbedingungen sind, welche das chinesische Regime noch immer unter dem dichten Mantel des Schweigens versteckt.

Das Regime und die multinationalen Konzerne. Sie bilden eine perfekte Symbiose. Stabil und billig wie ein Schuh von Deichmann, übrigens Mitglied der FLA-ähnlichen Business Social Compliance Initiative (BSCI). Sie tragen sich gegenseitig von einem Rekord zum nächsten, während die Einen im Heimatsland rigoros Arbeitsplätze zugunsten von Aktienkursen vernichten und die Anderen quälen, foltern und morden. Solange dieses Duett reibungslos funktioniert, wird in China niemand aufstehen und faire Arbeitsbedingungen, geschweige denn eine politische Änderung einfordern. Die Global Player wissen, was sie am chinesischen Regime haben. Nämlich eine stets willige Schar an nahezu kostenlosen Arbeitskräften, die verzweifelt genug sind, alles zu tun und alles zu erdulden, um den hungernden Familien in den Dörfern ein paar Yuan zum Überleben schicken zu können. Nicht so wie der deutsche Proletarier, der sich erdreistet Gewerkschaften beizutreten und angemessene Löhne zu fordern. Und das chinesische Regime liebt die Global Player, die massenweise Arbeit aber wenig Lohn ins Land spülen. Ein Bauer kann nicht gleichzeitig Philosoph sein hat Aristoteles einst gesagt. Diese Worte, die so elitär klingen, enthüllen am Beispiel China ihre ganze praktische Weisheit: wer den ganzen Tag und bis zum Umfallen körperlich schuftet hat keine Zeit und keinen Nerv zum Denken, hat keine Zeit und keinen Nerv zum Revoltieren, hat keine Zeit und keinen Nerv für Alternativen… er ist vollauf mit Überleben beschäftigt. Solange die multinationalen Konzerne ihre Gier nach billiger Arbeitskraft nicht mäßigen, solange sitzt das Regime wie zementiert im Sattel. Ernst würde es für die Regierung erst dann, wenn die Konzerne plötzlich anfangen würden, existenzsichernde Löhne zu zahlen und den Arbeiterinnen Freiheiten zu gewähren. Denn dann hätten die Menschen plötzlich etwas, was es zu verteidigen gilt: Eigentum!

Die wirtschaftliche Eliten in den Städten hingegen, diejenigen also, die bereits Eigentum besitzen, sie haben die Bauern auf dem Land längst vergessen und geniesen die Vorzüge des grenzenlosen Kapitalismus in Saus und Braus. Als Kollaborateure der multinationalen Konzerne und der Politkader machen sie keinen Hehl daraus, wie sehr sie die ungebildete Masse in den Peripherien verachten. Maos Geist, hier lebt er noch. Die Bauern und Dorfbewohner sind in den Augen der Städter noch immer die Ausgestoßenen, die, die zur Umerziehung mussten, deren revolutionärer Geist das Land in Gefahr brachte. „Freiheit ist Gefahr!“, nirgends wird dem Leviathan so hingebungsvoll gehuldigt, wie in den Köpfen der chinesischen Elite und wir sollten eines nicht vergessen: trotz der wirtschaftlichen Umkehr anfang der 80er Jahre und trotz der kapitalistischen Öffnung, mit der Ideologie Maos hat China nie wirklich gebrochen. Die Kulturrevolution, Maos „versehentlicher“ Völkermord, wird in China noch immer nicht als solcher wahrgenommen, sondern als ein gescheitertes Experiment, das nicht mit der Gewissenlosigkeit und Unbelehrbarkeit der Bauern und Freigeister gerechnet hatte. Daraus lernten das Regime und die Elite, dass unterdrückt werden müsse, was nicht umerziehbar ist. In der einzig kritischen Phase, nach Zhou Enlais und dann auch Maos Tod, als Deng Xiao Ping mit der sogenannten „Bande der Vier“, die Zhous und Dengs neuen Weg misbilligten, um die Macht rang, wurde Maos Politik kurzerhand im Sinne seiner vorrevolutionären, pragmatischeren Schriften reinterpretiert, um den Führungsapparat – nicht das Land – wieder auf Linie zu bringen. Die Grundessenz von Maos Philosophie jedoch blieb erhalten: der Mensch ist von Natur aus schlecht und seine politische Freiheit ein Übel!

Es gilt also die, die nichts haben kurz zu halten und die, die viel haben zu hofieren. Ganz ähnlich machen es auch die großen Firmen, die sich heute noch erfolgreich gegen einen Betriebsrat wehren. Wer braucht schon Mitsprache, wenn einem das Unternehmen von Sauna, Schwimmbad und Fitnessstudio über den privat nutzbaren Firmenwagen bis hin zur „Abendbegleitung“ auf Geschäftsreisen alles bietet. Dieser Angestellte wird bestimmt nicht aufschreien, wenn Fußvolk entlassen wird. Seine Stimme braucht die Unternehmensführung nicht zu fürchten, wenn wieder einmal der Ruf nach einem Betriebsrat laut wird, der dann möglicherweise entscheiden würde, dass doch zugunsten qualifizierter Arbeiter oder höherer Löhne auf Sauna & Co. verzichtet werden könnte.

Vom Großen auf’s Kleine, vom Kleinen auf’s Große, bestochene Manager, besitzstandwahrende Eliten, multinationaler Konzern, chinesischer Staatsapparat… wir könnten die Analogieschlüsse endlos durchspielen, es würde sich immer wieder ein ähnliches Bild zeigen: in China treffen sich zwei freiheits- und veränderungsphobische Ideologien, ergänzen sich perfekt und zeigen auf, was uns in naher Zukunft auch auf globaler Ebene erwarten wird, wenn wir nicht bald die multinationalen Konzerne in die Schranken weisen. Schumpeter hatte recht damit, dass Kommunismus und Kapitalismus als Idealtyp dasselbe Phänomen sind. Sie sind beide eine Kultur der Angst vor dem Einzelnen, vor der Zivilgesellschaft. Sie schaffen beide Abhängigkeit, Enteignung und Unfreiheit in großem Maßstab. Sie befinden sich nicht an entgegengesetzten Polen, sondern zementieren denselben Endzustand. Wo Allen Alles gehört, gehört fast Jedem nichts und nur Wenigen Alles! Und wo fast Allen nichts gehört und nur Wenigen Alles, gehört auch Allen Alles, weil das übrige „Alles“ ohnehin nichts mehr wert ist! So ist das mit Ideologien. Sie nähern sich ihrem utopischen Zustand immer nur in der schlechtest möglichen Weise und verharren dann unverwirklicht.

Kommen wir zurück auf das Credo des Wirtschaftsliberalismus: „Zunehmender Wohlstand gleich zunehmende Partizipation“. Am Beispiel China zeigt sich deutlich, dass die entscheidende Variable in dieser Gleichung der Wohlstand ist, nicht der Wirtschaftsliberalismus. Zumindest dann nicht, wenn man Wirtschaftsliberalismus auf die Definition eines unbeschränkt minimax optimierenden Kapitalismus verengt. Der Kapitalismus als Wertesystem ist feige, zu gesellschaftlichem Wohlstand kommt man aber nur mit Firmen, die den Mut haben, gegen den Strom zu schwimmen, Grenzen auszuloten, Innovation zu wagen… Der Kapitalismus ist nicht innovativ. Was ist innovativ daran, einen Wettbewerber mit ähnlichem Produkt noch einmal um zehn Cent zu unterbieten? Was ist innovativ daran, Arbeitskräfte zugunsten des Aktienkurses zu entlassen? Was ist innovativ daran, die Produktion nach China zu verlagern, um den Wettbewerber nicht nur um zehn Cent, sondern gleich um einen Euro unterbieten zu können? Innovativ wäre, Unternehmergeist zu zeigen und sein Produkt weiterzuentwickeln, um einen Mehrwert vor dem Wettbewerber aufweisen zu können. Innovativ wäre, in China zu Preisen produzieren zu lassen, die es dem Produzenten ermöglichen, existenzsichernde Löhne zu zahlen, damit sich auch die Arbeiterinnen das Produkt leisten können, das sie herstellen. Eine Innovationsleistung übrigens, die in Europa den Manchesterkapitalismus beendete.

Doch genau hier liegt die Krux des Kapitalismus. Ein multinationaler Konzern würde das niemals tun. Er schätzt die Stabilität des chinesischen Regimes und weiss genau, was ihm steigender Wohlstand der chinesischen Arbeiterklasse bringen würde: zunehmende Forderungen nach Partizipation und damit politische Instabilität! Da könnte er auch gleich wieder in Kolumbien produzieren lassen. Und er unterschätzt den Konsumenten, dem er unterstellt, immer nur nach dem billigsten Produkt zu greifen. Dass man sich aber diese Konsumenten durch die Billigangebote, das Abwandern ins Ausland und die damit verbundene, sinkende Kaufkraft – und damit sowohl wahrgenommen, als auch ganz real – selbst heranzüchtet, wird in den Konzernzentralen bestenfalls nicht bemerkt, schlimmstenfalls billigend in Kauf genommen. Diese Kultur der Angst vor dem geizigen Konsumenten – so unbegründet und selbsterfüllend sie auch ist – sie hat sich leider durchgesetzt in den Köpfen der Industrie und hält mittlerweile nicht mehr nur die multinationalen Konzerne, sondern auch die kleinen und mittelständischen Unternehmen fest umklammert. Alle wollen sie nach China. Das Fatale daran: nicht aus Gier, sondern aus Angst! Angst zu spät zu kommen, Angst ansonsten nicht wettbewerbsfähig zu bleiben. Not macht erfinderisch? Im Kapitalismus leider nicht!

Angst, Angst, Angst… das Fundament der chinesischen Diktatur und des globalisierten Kapitalismus, es zieht sich nahtlos und schleichend durch die sich verbürokratisierenden Zentren der wirtschaftlichen Macht. „Der unternehmerische Geist ist tot, es lebe das Kapital!“. Marx und Engels hätte keinen schlimmeren Sozialismus erdenken können, als den der heute bereits die Manageretagen beherrscht. Es wird verwaltet, geordnet, gestrichen, geplant, gejammert, Verantwortung wird deligiert, abgewälzt und abgetan, Innovationen werden abgelegt, abgeheftet und postponiert. Zu teuer, zu riskant, zu aufwendig, noch nicht zeitgemäß… Unsere Konzernzentralen, ein einziges Irrenhaus bürokratischen Beamtentums.

Wo ist der Unternehmer, der seine Idee mehr liebt als das Geld, der sein Produkt so sehr schätzt, dass er sich traut, dafür auch einen anständigen Preis zu verlangen und der bereit ist, auch in dessen Ruf zu investieren? Und zwar nicht durch millionenteure Werbung, sondern durch Authentizität und Glaubwürdigkeit. Wo ist das Unternehmen, dass sich aus China zurückzieht, weil es die Menschenrechtsverletzungen innerhalb seiner Produktionskette nicht mehr hinnehmen will? Wo ist der Olympiasponsor der aus Protest gegen Chinas Tibetpolitik von seinem Vertrag zurücktritt? …nirgenwo auf weiter Flur.

„Panem et circenses“- Brot und Zirkusspiele, sie werden auch diesen Sommer das Chinabild der Global Player beherrschen. Nike, Coca Cola, Apple und Co. werden einfach ein paar Millionen mehr investieren und sich für ihre Werbung einen noch besseren Regiseur holen, der einen noch heroischeren, witzigeren, ästethischeren Spot dreht, der noch mehr Kids zum Träumen anregt. Definitiv wesentlich billiger und imagefördernder als faire Löhne oder die Kündigung des Sponsorenvertrages. Und im Hochsommer der globalen Nahrungsmittelkatastrophe, die 900 Millionen Menschen im chinesischen Hinterland treffen wird, wie seit Jahrzehnten nicht mehr, werden wir zensierte Bilder aus Peking sehen. Keine Berichte über Hunger und Aufstände in den Provinzen, keine Wanderarbeiter auf den Straßen, keine Proteste werden an unsere Augen und Ohren dringen. Wenn Peking feiert, feiert die Welt. Das übrige China wird während der Spiele abgeschottet sein wie hinter einer hermetischen Schleuse. Niemand, kein ausländischer Privatmann und erst recht kein Journalist wird auch nur in die Nähe der Dörfer kommen, dafür wird das Regime sorgen. Dass es das kann, ist u.a. auch der Verdienst multinationaler Konzerne.